1 Demo-Route: Nikolaikirchhof – Schuhmachergässchen – Reichsstraße – Grimmaische Straße – Martin-Luther-Ring – Dittrichring – nördlicher Thomaskirchhof – Thomasgasse – Marktplatz.
2 Kerzen: Auf dem Nikolaikirchhof werden Kerzen mit Windschutz ausgegeben. Der Windschutz kann mit einer Botschaft versehen werden. Wir rufen dazu auf, auch selbst Kerzen und Lampions mitzubringen.
3 Zwischenstationen:
- Zeitgeschichtliches Forum: Am „Jahrhundert-Schritt“ wird der Leiter des Zeitgeschichtlichen Forums, Jürgen Reiche, ein paar Anmerkungen zur Jahrhundertaufgabe Demokratie machen: 100 Jahre Weimarer Verfassung, 70 Jahre Grundgesetz, 30 Jahre Friedliche Revolution.
- Goerdeler-Denkmal: Die Demo wird von den Posaunenchören Leipzigs empfangen, OBM Burkhard Jung wird sprechen.
4 Kundgebung
- Musik: Sebastian Krumbiegel
- Beiträge: Sascha Kodytek (Jugendparlament) – Gesine Oltmanns (Bürgerrechtlerin) – Thomas Juers (Betriebsratsvorsitzender Leipziger Guss) – Selma Roth (Jugendparlament, Landesdelegierte des Stadtschülerrates Leipzig) – Matthias Sturm, Inhaber STURM-KommunikationsSysteme – Irena Rudolph-Kokot (Leipzig nimmt Platz und Personalratsmitglied ver.di)
Für ein weltoffenes Leipzig
Für ein demokratisches Sachsen
Für ein friedliches Deutschland
Für ein geeintes Europa
Dem würde ich gerne hinzufügen.
Für die Freiheit der Stimme der Andersdenkenden.
Kritiker, Andersdenkende zu diffamieren, mundtot zu machen oder gar nicht erst zu Wort kommen zu lassen – d.h. hat mit Demokratie nichts zu tun. Schöne Worte nützen nichts mehr. Eine Mainstream Demo im Gleichklang mit den Eliten ist schade um die Zeit.
Es geht nicht um “Gleichklang mit den Eliten” (was immer das sein soll), sondern um die Grundwerte unserer Verfassung. Dazu zählt auch die Freiheit, seine Zeit so zu füllen und einzusetzen, wie man es für richtig und ertragreich hält. Und: Der “Andersdenkende” (in dieser Rolle findet sich in der Demokratie jeder wieder, der anders denkt als sein Nachbar) muss ertragen, dass andere anders als er selbst denken. Er sollte daraus nicht schließen, dass er deswegen nicht anders denken und reden darf, weil andere das, was er denkt oder sagt, kritisieren. Christian Wolff
Natürlich unterstütze ich diese Initiative inhaltlich.
Dass aber ausgerechnet in Leipzig derartige Initiativen immer wieder “von oben” initiiert werden,
illustriert nachgerade die derzeitige Krise der Demokratie.
Unabhängig davon, ob es so ist, werden Demokratie-Initiativen die von Bürgermeister-Büros,
gutverdienenden Künstlern, aus Stadtverwaltungen, Gewerkschaftsleitungen oder anderen
etablierten und exponierten Personen an der Basis der Gesellschaft als selbstreferent erlebt:
– “die” (da oben) meinen nur “ihre” Demokratie, von der sie gut leben,
– meinen ihren Machterhalt, die Fortschreibung des Status Quo,
– wollen Regierung und Opposition, Verwaltung und Volk in Persona sein,
– “die” bemerken ihr sozialökonomisches und machtpolitisches Kontrolldrama noch nicht mal,
– weil sie in einer entfremdeten, selbstzufriedenen Blase leben, (“ihre” Demokratie/Realität ist in keiner Krise!)
– oder sie haben keine moralischen Probleme, ihre Manipulation ungeniert auszuleben
– sie sind mit ihren Multiplikationsmöglichkeiten derart an ihre selbstverständliche (Gestaltungs-) Macht gewöhnt,
– dass sie über die (Gestaltungs-) Ohnmächte einer gesellschaftlichen Mehrheit offenbar weder nachdenken,
– noch sich empathisch in sie hineinversetzen können.
“Der Aufruf zur Basisdemokratie von oben ist seinem Wesen nach kontradiktorisch, denn er besetzt oben, was sich unten wieder angeeignet werden muss: Selbstermächtigung, Selbstausdruck und Gestaltung der Wirklichkeit.”
Die Krise der Demokratie, besteht u.a. in überproportionaler Ungerechtigkeit, Millionen mit dem Rücken zur Wand, die nicht weiter zurückweichen können, zwischen ohnmächtiger Wut und Depression, gesellschaftlich abgehängt und ausgeschlossen von gesellschaftlicher, sozialökonomischer und kultureller Teilhabe, in der Konsequenz daraus ihrer Menschen- und Bürgerrechte beraubt.
Wenn von 5 Millionen Hartz IV-Empfängern 2,5 Millionen depressiv sind (die, als sie “Kunden” der Jobcenter wurden, gesund waren), dann ist das staatlich verordnete Körperverletzung. Angesichts dessen und bei 7 Millionen Depressiven in Deutschland ist das soziale Präkariat an der Spitze der Gesellschaft zu suchen und nicht an der Basis. Wenn Angela Merkel sagt “Deutschland geht es gut”, dann geht es nur dem Deutschland von ihr und ihresgleichen gut, für mindestens 50 Millionen im Land ist das purer Zynismus.
Aber vielleicht sollte man öfter mal die Zahlen des statistischen Bundesamtes, statt der eigenen Regierungsstatistiken verwenden, um schwerwiegende strategische Realitätsverluste zu vermeiden.
Ich habe u.a. als Sprecher des Leipziger Sozialforums das Engagement von Burkhard Jung, Sebastian Krumbiegel und anderen Initiatoren schätzen gelernt, als wir in einer jahrelangen Abwehrschlacht an jedem 1.Mai aufs Neue dem feuchten Traum der Nazis, aus Leipzig die neue “Hauptstadt der Bewegung” zu machen, ein schmachvolles Ende bereitet haben. Das ist unser gemeinsamer Sieg im Interesse unserer besonderen Stadt gewesen.
Es stellt sich aber die Frage, welche “Demokratie” gemeint ist, die verteidigt werden soll?
30 Jahre Politikverweigerung gegen die Interessen des Volkes (insbesondere Sozial, Klima & Umwelt, Bildung, Gesundheit), statt dessen die staatskriminelle, grundgesetzwidrige billionenfache Enteignung von Volksvermögen für absichtliche gesamtgesellschaftliche Erpressungspleiten “systemrelevanter” Hochrisikobanker, also therapiebedürftiger Profitjunkies, die Privatisierung und Marktunterwerfung nicht marktfähiger Gesellschaftsbereiche und der nachgerade “jungpionierhaft” naive Selbstkontroll-Appell an die Wirtschaft, haben uns nicht nur an den Rand des Wirtschafts- sondern auch des Staatsbankrotts gebracht. Wie Seehofer sagte: “die Gewählten haben nichts zu entscheiden, die Entscheider sind nicht gewählt.” Besser kann man Staats- und Systembankrott nicht auf den Punkt bringen.
Das Staatsprinzip “wir lassen uns nicht erpressen, weil das System sonst obsolet wird” gilt also für politische Terroristen, jedoch nicht für ökonomische Terroristen – und siehe, das System wurde obsolet! Die neoliberale Umgestaltung der Gesellschaft und die bedingungslose Marktglobalisierung hat sowohl die kapitalistische Gesellschaft, die wir kannten, als auch die Demokratie, die wir kannten, entkernt und als hohle Phrase wieder ausgespuckt.
Die Demokratie braucht eine Stammzell-Therapie, denn der Krebs ist in der letzten Phase.
Es ist essentiell geworden, die Demokratie wieder vom Kopf auf die Füsse zu stellen, die sozial und demokratisch verwahrlosten Investoren wertedemokratisch und sozial weiterzubilden* und einem Suchtentzug zuzuführen, oder nicht nur unsere Demokratie, sondern unsere Existenz als Spezies auf diesem Planeten aufzugeben, angesichts der Tatsache, dass 3 von 15 Kipppunkten des globalen Klimas bereits gekippt sind.
Die Zeit der Halbheiten, hohler Phrasen, leerer Versprechungen und opportunistischer “Kompromisse” ist vorbei. Essentieller Neubeginn oder Ende – das sind die Alternativen und zwar nicht in Leipzig, nicht in Deutschland, nicht in Europa – sondern weltweit.
Ich gehe jetzt mal davon aus, dass dieser Aufruf die vitale ud nicht die entfremdete Demokratie meint,
die grundlegende Erneuerung und nicht den Status Quo – Erhalt.
Sonst wäre meine Unterschrift unter diesem Aufruf gleichzusetzen mit einer Unterschrift unter den Aufruf
“zur Fortsetzung unserer erfolgreichen Politik auf dem Weg in die entwickelte sozialistische Gesellschaft”
am Ende der DDR, die ich als Mitgründer einer Leipziger Basisgruppe und der Ordner-Gruppe des Neuen Forums 1989 natürlich nicht geleistet habe.
Das wollte ich an dieser Stelle dringend zu Bedenken geben.
Roger Schaumberg
Bewusstseinsforscher
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Mehr Demokratie Deutschland e.V.
Landesverband Sachsen
Landessprecher
0049 163 685 69 66
* Die Frage, ob das möglich ist, steht überhaupt nicht. Es ist vollkommen ausreichend, dass es objektiv notwendig ist.
Vielen Dank für diese Einlassung. Sie löst bei mir ein paar Fragen aus: 1. Wer at Sie daran gehindert, eine Initiative zu starten, um Menschen für die im Aufruf 2019 genannten Ziele zu interessieren, zu begeistern, zu mobilisieren? 2. Wenn diejenigen, die Sie nun als Vertreter des “Establishments” outen, die nichts mehr mit der “Basis” zu tun haben, sich ab 1997 nicht den Nazis und Rechtsradikalen entgegengestellt hätten – was wäre dann? Die Demokratie lebt bekanntlich von Beteiligung und von Ermöglichung derselben für jeden Bürger, jede Bürgerin. Dass das kein Selbstläufer ist und immer neu entwickelt, erkämpft, erstritten werden muss, das sollte politisch sehr verschieden denkende Menschen zusammenführen. Christian Wolff